Der Begriff „liberal“ kommt von dem lateinischen Wort „liber“; liber bedeutet „frei“.
Die demokratische Grundordnung Österreichs
2. Österreich als liberaler Staat
1. Was ist ein liberaler Staat?
Ein liberaler Staat macht es möglich, dass seine Bürger/innen in größtmöglicher Freiheit leben. Um das zu erreichen, werden dem Staat Grenzen gesetzt. Das bedeutet, der Staat darf in viele Lebensbereiche nicht eingreifen. Dadurch soll für die Bürger/innen ein „staatsfreier“ Lebensbereich möglich werden.
>> Freiheitsrechte schützen die Lebensbereiche jedes einzelnen Menschen.
Zum Beispiel entscheiden erwachsene Bürger/innen ohne staatliche Einmischung selbst über ihren Wohnort, ihre Religion, ihre Meinung, ihr Familienleben, ihr Studium, ihre Berufswahl usw. Die Freiheitsrechte sichern diese Lebensbereiche. In einem liberalen Staat sind die Freiheitsrechte ein wichtiger Teil der Grundrechte.
Freiheit verlangt allerdings, dass wir die eigene Freiheit verantwortungsvoll nützen. Und wir müssen diese Freiheit selbstverständlich auch bei allen anderen Menschen anerkennen und respektieren.
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2. Wie ist „Freiheit“ in Österreich geregelt?
In Österreich wird die Freiheit der einzelnen Menschen durch Grundrechte und Freiheitsrechte garantiert.
Hierzu einige Beispiele:
Das Recht auf Freizügigkeit: Jeder erwachsene Mensch hat das Recht, sich in Österreich frei zu bewegen, zu reisen und den eigenen Wohnort zu bestimmen. Nur in bestimmten gesetzlich vorgesehenen Fällen darf diese Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden.
Recht auf Eheschließung und auf Familiengründung: Jeder Mensch hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob er/sie heiraten möchte oder nicht. Wir dürfen den/die zukünftige/n Ehepartner/in frei wählen. Wir dürfen entscheiden, ob wir Kinder haben wollen und wie viele Kinder es sein sollen.
Recht auf freie Berufswahl: Es ist ein Grundrecht, den eigenen Beruf frei zu wählen, unabhängig vom Beruf der Eltern. Allerdings werden Arbeit und Beruf durch Gesetze geregelt.
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Das Recht auf Glaubensfreiheit: Jeder Mensch darf seine Religion selbst wählen, öffentlich ausüben, verschweigen oder aufgeben. Eltern haben das Erziehungsrecht und dürfen über die Religion der Kinder bestimmen. Ab dem Alter von 14 Jahren können Kinder selbst entscheiden, welche Religion sie ausüben wollen. Die Religion darf gewechselt werden. Es ist auch erlaubt, keine Religion zu haben oder aus einer Religionsgemeinschaft auszutreten.
Das Recht auf Privatsphäre: Jeder Mensch hat das Recht auf ein privates Leben. Wir müssen niemandem – weder staatlichen Stellen noch unseren Mitmenschen – berichten, was wir beispielsweise in unserer Freizeit machen, welche Bücher und Filme wir uns ansehen oder welche Freunde und Bekannte wir haben.
Das Recht auf Schutz des Eigentums: Es ist nicht erlaubt, dass uns jemand unser Eigentum wegnimmt. Von diesem Recht gibt es nur ganz wenige und gesetzlich genau geregelte Ausnahmen.
Zensur bedeutet, dass Inhalte von Medien vor der Veröffentlichung vom Staat geprüft werden. Das ist in Österreich verboten. Dieses Verbot soll die Pressefreiheit und die Meinungsfreiheit garantieren.
Das Recht auf Meinungsfreiheit: Wir dürfen Informationen ohne Zensur bekommen und weitergeben. Der Staat hat kein Recht, diese Informationen vorher zu kontrollieren. Meinungen dürfen öffentlich geäußert werden: egal ob im Fernsehen, über das Radio, in einer Zeitung, über soziale Medien oder im persönlichen Gespräch.
Meinungsfreiheit in den Medien: Informationen und Meinungen werden vor allem über Medien verbreitet. Meinungsfreiheit in den Medien bedeutet, dass Zeitungen, Zeitschriften, TV- und Radiosendungen und soziale Medien ohne die Bewilligung einer Behörde veröffentlichen dürfen, was sie wollen. Dabei darf aber niemand beleidigt oder geschädigt werden.
3. Was bedeutet ein liberaler Staat für unser tägliches Zusammenleben?
Ein liberaler Staat sichert die Freiheit für mich und meine Mitmenschen. Allerdings setzt dies voraus, dass jeder einzelne Mensch verantwortungsbewusst und rücksichtsvoll handelt. Wir sind alle verantwortlich, die Freiheit unserer Mitmenschen zu respektieren.
Auch der Staat muss vor der Freiheit und der Verantwortung der Menschen Respekt und Achtung haben. Der Staat muss meine Freiheitsrechte schützen und mich respektvoll behandeln. Dies gilt für Behörden, Gerichte und die Polizei.
In einer liberalen Gesellschaft gestalten die Menschen ihr privates und berufliches Leben selbst. Dieses Recht haben alle. Das Leben, das wir führen, darf jedoch nicht in die Freiheit anderer Personen eingreifen. Was ein Eingriff in die Freiheit ist, bestimmen die Gesetze. Bei Konflikten entscheiden Gerichte und Behörden.
Junge Menschen auf den Umgang mit Freiheit in unserer Gesellschaft vorzubereiten, ist eine wichtige Aufgabe von Erziehung und Bildung.
>> Freie Entscheidungen in der Wirtschaft
Freiheitsrechte sind auch in der Wirtschaft wichtig. Sie sind eine Grundlage unserer Marktwirtschaft. Zu diesen Freiheiten gehören: die Erwerbsfreiheit, die Freiheit ein Unternehmen zu gründen und die Freiheit, Verträge zu schließen und frei zu gestalten. Deshalb dürfen Unternehmen, Arbeiter/ innen und Angestellte, Selbstständige und Käufer/innen im Wirtschaftsleben viele Entscheidungen frei treffen.
>> Soziale Marktwirtschaft
>> Soziale Verantwortung
>> Ökologische Verantwortung
Soziale Marktwirtschaft bedeutet: Der wirtschaftlichen Freiheit sind Grenzen gesetzt. Dazu gehört zum Beispiel der Schutz von Arbeiterinnen/ Arbeitern und Angestellten vor unfairen Entscheidungen der Unternehmen, in denen sie arbeiten. Soziale Marktwirtschaft bedeutet auch: Schutz durch die Sozialversicherung. Soziale Marktwirtschaft bedeutet außerdem: wirtschaftliche Freiheit mit sozialer Verantwortung. Das bedeutet zum Beispiel: Wir sollten unsere natürliche Umwelt (Wasser, Bäume, Luft, Rohstoffe usw.) so verwenden, dass die nächsten Generationen die Umwelt auch noch nutzen können.
